Weisenheim am Berg – Sitzung Ausschuss für Jugend und Soziales 09.09.2020

Am Mittwoch, 09.09.2020 um 19:00 Uhr, findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung statt.

Gremium: Ausschuss für Jugend und Soziales Weisenheim am Berg

Sitzungsort: Bürgerhaus Weisenheim am Berg

Ich bitte die Rats- oder Ausschussmitglieder sowie die Zuschauer zügig Ihre Plätze einzunehmen, damit es im Eingangsbereich keine Warteschlangen gibt. Gleichwohl kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Mindestabstände unter den Teilnehmern beim Zugang oder beim Verlassen des Sitzungsortes nicht eingehalten werden. Daher empfehle ich Ihnen dringend, für diese Wege eine sog. Alltagsmaske (Mund-Nasen-Schutz-Maske) zu tragen. Eine Maskenpflicht während der Sitzung besteht bei Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Meter nicht.
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der Corona-Pandemie nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher begrenzt und es stehen ggf. nicht genügend Plätze für alle Zuschauer zur Verfügung, die der Sitzung beiwohnen möchten. Daher kann der Vorsitzende in diesem Fall den Zugang für die
Öffentlichkeit rechtmäßig einschränken.
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie müssen Infektionsketten nachverfolgt und potentiell Infizierte benachrichtigt werden. Bezüglich der sozialen Kontakte vor, während oder nach der Sitzung ist dies jedoch nur möglich, wenn die Teilnehmer und deren Sitzplatz registriert wurden. Daher liegen im Sitzungslokal Formulare aus, die von den Anwesenden ausgefüllt werden sollen.

Bleiben Sie gesund.
Klaus Lindenblatt
Erster Beigeordneter

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Corona-Pandemie
   1. Informationen über die Notbetreuung bis Ende des
      Kindergartenjahres 2019/2020
   2. Informationen über den Regelbetrieb mit aktuellen
      Hygienevorgaben ab dem Kindergartenjahr 2020/2021
3. Betriebserlaubnis für das Kindergartenjahr 2020/2021
4. Anfragen von Ausschussmitgliedern

Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Anfragen von Ausschussmitgliedern

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Bürgerinformationsportal unter
www.vg-freinsheim.de/bi