Bobenheim am Berg – Sitzung Ortsgemeinderat 24.06.2020

Am Mittwoch, 24.06.2020 um 19:00 Uhr, findet eine öffentliche / nicht öffentliche Sitzung statt.

Gremium: Ortsgemeinderat Bobenheim am Berg

Sitzungsort: Turnhalle des TuS Bobenheim am Berg, Jahnstraße 2a

Um die Corona-bedingten Abstands- und Hygienemaßgaben zu wahren, wird die Sitzung in der Turnhalle des TuS Bobenheim am Berg stattfinden.

Ich bitte die Ratsmitglieder sowie die Zuschauer zügig Ihre Plätze einzunehmen, damit es im Eingangsbereich keine Warteschlangen gibt. Gleichwohl kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Mindestabstände unter den Teilnehmern beim Zugang oder beim Verlassen des Sitzungsortes nicht eingehalten werden. Daher empfehle ich Ihnen dringend, für diese Wege eine sog. Alltagsmaske (Mund-Nasen-Schutz-Maske) zu tragen. Eine Maskenpflicht während der Sitzung besteht bei Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Meter nicht.

Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der Corona-Pandemie nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher begrenzt und es stehen ggf. nicht genügend Plätze für alle Zuschauer zur Verfügung, die der Sitzung beiwohnen möchten. Daher kann der Vorsitzende in diesem Fall den Zugang für die Öffentlichkeit rechtmäßig einschränken.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie müssen Infektionsketten nachverfolgt und potentiell Infizierte benachrichtigt werden. Bezüglich der sozialen Kontakte vor, während oder nach der Sitzung ist dies jedoch nur möglich, wenn die Teilnehmer und deren Sitzplatz registriert wurden. Daher liegen im Sitzungslokal Formulare aus, die von den Anwesenden ausgefüllt werden sollen.

Bleiben Sie gesund.

Bobenheim am Berg, den 15.06.2020

Dietmar Leist

Ortsbürgermeister

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1	Mitteilungen der Verwaltung

2	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO Hier: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

3	Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge hier: Beratung und Beschluss

4	Ladestation für E-Fahrzeuge hier: Sachstandsbericht

5	Gebäudeversicherung hier: Beratung

6	Bau- und Grundstücksangelegenheiten

7	Einwohnerfragestunde

8	Anfragen von Ratsmitgliedern