Öffentliche Bekanntmachung
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Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Lehmen
Sitzungstermin: 28.05.2020
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsort: Schützenhalle, Bergstr. 19 b, 56332 Lehmen
Tagesordnung des öffentlichen Teils:
| 1 | Einwohnerfragestunde | |
| 2 | Planung von Großprojekten; a) Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss zur Planung und b) Zustimmung zum Antrag an die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel zur Bereitstellung der Fläche Sporthalle für die geplante Errichtung des Hallenbads |
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| 3 | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 | |
| 4 | Haushalt 2020; Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020 | |
| 5 | Haushalt 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Lehmen für das Haushaltsjahr 2020 | |
| 6 | Antrag der SPD/FWG-Fraktion; Breitbandausbau in der Gemeinde Lehmen; a) Vorstellung und Beratung über die vorliegenden Angebote b) Beschlussfassung über den Breitbandausbau in der Gemeinde Lehmen |
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| 7 | Dorffunk-App; Beratung und Beschlussfassung über eine Auftragserteilung | |
| 8 | Bauangelegenheiten; Bauvoranfrage für das Grundstück in der Gemarkung Moselsürsch, Flur 6, Flurstücks-Nr. 44 (Auf den Gärten) | |
| 9 | Bauangelegenheiten; Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Lehmen, Flur 23, Flurstücks-Nr. 104 (Hauptstraße) | |
| 10 | Bauangelegenheiten; Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Moselsürsch, Flur 6, Flurstücks-Nr. 17/3 (Moselstraße) | |
| 11 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen | |
| 12 | Antrag der CDU-Fraktion; Erlass von Elternbeiträgen für die Kita Rappelkiste im Zuge der Schließung aufgrund der Corona-Pandemie | |
| 13 | Mitteilungen und Anregungen | |
Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils:
Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Grundstücksangelegenheiten.
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Lehmen, den 12.05.2020
Arnold Waschgler
Ortsbürgermeister
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