Minheim – Gemeinderat tagt am 24.06.2021

Am Donnerstag,  dem 24. Juni 2021, findet um 18.30 Uhr im Bürgerhaus Minheim, Moselweinstraße 3, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Minheim mit folgender Tagesordnung statt:

Öffentliche Sitzung

1. Wahl eines ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt (§ 53 Abs. 2, § 40 und § 54 Gemeindeordnung)
2. Wahl der Beigeordneten sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt (§ 53 a Abs. 1, § 40 und § 54 Gemeindeordnung)
3. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Hauptsatzung
4. Beschlussfassung über die Unterstützung der Bewerbung der „Kulturlandschaft Mosel“ um einen Platz auf der deutschen Tentativliste für die Aufnahme zum UNESCO-Weltkulturerbe
5. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Ortsgemeinde Minheim in den Forstzweckverband auf Ebene der Verbandsgemeinde
6. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung bzgl. des Glasfaserausbaus in der Ortsgemeinde Minheim
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für die Errichtung einer Garage, Gemarkung Minheim, Flur 13, Flurstück 352, Am Rosenkreuz
8. Information über die Ergebnisse der Landesplanerischen Stellungnahme gem. § 20 Landesplanungsgesetz für den Teilbereich „Solarenergie“
9. Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigungsverfügung der Kreisverwaltung für den Haushalt 2021
10. Sachstandsbericht Baulandausweisung
11. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für die Instandhaltung des Minheimer Kreuzes
12. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

13. Mitteilungen und Anfragen
14. Vertragsangelegenheiten
15. Personalangelegenheiten

Sonja Scholtes, 1. Beigeordnete