LK BKS-WIL: Gemeinsam geht es noch besser: Landkreise wollen interkommunale Zusammenarbeit vertiefen

Die Landkreise Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell und Vulkaneifel werden in den kommenden zwei Jahren im Rahmen eines Projektes ihre interkommunale Zusammenarbeit vertiefen. Das Modellvorhaben „Interkommunale Zusammenarbeit EMH (Eifel-Mosel-Hunsrück)“ will die bisherigen Kooperationsprojekte der beteiligten Landkreise auf eine neue Ebene heben.

Das Vorhaben konnte Roger Lewentz, den Minister des Innern und für Sport von Rheinland-Pfalz überzeugen und hat ihn dazu veranlasst, das Projekt mit 90 Prozent der Gesamtkosten zu fördern. Dies entspricht einer Fördersumme von rund 673.000 Euro.

Bei der Förderbescheidübergabe an Landrätin Julia Gieseking sowie die beiden Landräte Gregor Eibes und Manfred Schnur am Donnerstag, dem 24. Juni 2021 lobt der Minister den praxisnahen Ansatz des Projektes und hofft, dass dies auch auf zahlreiche andere Kommunen übertragbar sein wird.

Das Modellvorhaben widmet sich drei Arbeitsfeldern. Eines davon ist die Digitalisierung der Verwaltung. Hier wird insbesondere der Ausbau des digitalen Angebotes an Verwaltungsleistungen der Landkreise im Vordergrund stehen. Die Digitalisierung ermöglicht den Kunden, Leistungen der Verwaltungen rund um die Uhr (24/7) in Anspruch zu nehmen, ohne die Behörde aufsuchen zu müssen. Gleichzeitig werden auch interne Verwaltungsabläufe optimiert. Dazu gehört etwa die digitale Rechnungsverarbeitung oder die elektronische Akte.

Die Nutzung der unterschiedlichen Softwarelösungen in den beteiligten Verwaltungen bildet einen weiteren Arbeitsschwerpunkt. Die Projektpartner streben in diesem Zusammenhang partnerschaftliche Lösungen, wie die gemeinsame Nutzung von Software, an. Betrachtet werden zudem zentralisierte IT-Lösungen, die die Bereitstellung von Softwarelösungen, die Hardware und den Datenschutz aus einer Hand anbieten. Schließlich soll die bisher in den beteiligten Verwaltungen eingesetzte Software soweit wie möglich harmonisiert werden. Die Maßnahmen sollen zu einer optimierten Ressourcennutzung und einer erhöhten Verfügbarkeit und Sicherheit der Systeme führen.

Schließlich widmet sich das Projekt der gemeinsamen Nutzung personeller Ressourcen. Durch sogenanntes „Personalsharing“ sollen in Zukunft solche Aufgaben wahrgenommen werden, bei denen der geringe Stellenanteil die Personalgewinnung erschwert.

Gleichzeitig können auch Vertretungszeiten besser organisiert werden. Die Projektpartner rechnen zudem mit Spezialisierungsgewinnen und der Erschließung von Standardisierungspotentialen. Dabei werden sowohl der Back- als auch der Front-Office-Bereich in den Blick genommen.

Alle drei Arbeitsfelder sind nicht isoliert zu sehen, sondern sind eng miteinander verzahnt. Das Projekt ist daher ganzheitlich zu betrachten.

Während des Projektverlaufs wird das Modellvorhaben wissenschaftlich begleitet. Dabei sind insbesondere die Effekte der interkommunalen Zusammenarbeit als Alternative zu einer möglichen Kreisgebietsreform zu betrachten. Die drei Landkreise sehen in der interkommunalen Zusammenarbeit gegenüber einer Kreisgebietsreform den großen Vorteil, gemeinsame Aufgabenwahrnehmungen ausschließlich auf die Bereiche reduzieren zu können, die synergierelevant sind und einen echten Mehrwert bieten. Im Gegensatz zu einer Gebietsreform können unwirtschaftliche Bereiche der Zusammenarbeit gezielt ausgeschlossen werden.

Zudem sollen die Ergebnisse des Modellvorhabens auf andere Landkreise, Städte und Gemeinden übertragbar sein. Für die Dauer des Projektes werden die jeweiligen Verwaltungen um eine Stelle verstärkt. Zudem werden je nach Aufgabenfeld externe Experten eingebunden.

Landrätin Gieseking und die Landräte Eibes und Schnur freuen sich, dass das Land Rheinland-Pfalz den interkommunalen Ansatz positiv bewertet und das Modellvorhaben sowohl finanziell als auch fachlich unterstützt.

„Wir sind insbesondere für die schnelle Prüfung und natürlich für die Bewilligung der hohen Landeszuwendung sehr dankbar“, betonen die drei Behördenleitungen. Ohne diese Unterstützung sei ein solches Projekt nicht möglich.

Am 28. Juni 2021 werden die Kreistage der drei Landkreise über eine Grundsatzvereinbarung über die Durchführung des IKZ-Modellprojektes EMH entscheiden.

Nach einer positiven Entscheidung der Gremien wird die Zeit bis zum Projektstart am 01.09.2021 für die Ausschreibung der wissenschaftlichen Begleitung sowie der Besetzung der zusätzlichen Stellen genutzt.

Die Projektskizze kann auf der Internetseite der federführenden Kreisverwaltung Cochem-Zell unter www.cochem-zell.de/ikzemh heruntergeladen werden.

Auf dem Bild: Innenminister Roger Lewentz (3.v.l.) überreichte in Daun einen Förderbescheid an Landrätin Julia Gieseking sowie die beiden Landräte Gregor Eibes (3.v.r.) und Manfred Schnur (l.).