Amtliche Meldung

„Ich hoffe, dass Probleme der kommunalen Familie im Landtag vertieft werden!“

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler (FW) im rheinland-pfälzischen Landtag, Dr. Joachim Streit, hat gerne die Einladung von Oberbürgermeister Thomas Feser angenommen und ihn zu einem Gespräch auf Burg Klopp getroffen.

Der Fraktionsvorsitzende kenne als ehemaliger Bürgermeister und Landrat die Probleme der kommunalen Familie schon lange, so das Binger Stadtoberhaupt und er hofft, dass Dr. Streit diese Anliegen im Landtag vertiefen werde. Als besondere Stichworte nannte Thomas Feser das Kindertagesstättengesetz und den kommunalen Finanzausgleich.

Dr. Joachim Streit sagte seine Unterstützung zu. Er freue sich, dass er sich im Landtag einbringen könne, da er die Anliegen der Kommunen gut kenne. Dort fände die Politik statt, die für die Bürgerinnen und Bürger wichtig ist, dort müsse die Infrastruktur stimmen und wer bestelle, sprich die Gesetze mache, müsse dafür auch zahlen. Oberbürgermeister Feser hofft nun, dass der kommunale Finanzausgleich nun auch den Namen bekomme, den er verdiene und dass gegebenenfalls noch nachgebessert werden könne.

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