Bobenheim am Berg – Sitzung Ortsgemeinderat 07.10.2020

Am Mittwoch, 07.10.2020 um 19:00 Uhr, findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung statt.

Gremium: Ortsgemeinderat Bobenheim am Berg
Sitzungsort: Turnhalle des TuS Bobenheim am Berg, Jahnstraße 2a

Bobenheim am Berg, den 24.09.2020

Andreas Eberlein
Erster Beigeordneter

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1	Verabschiedung eines Ratsmitgliedes

2	Verpflichtung von Ratsmitgliedern

3	Mitteilungen der Verwaltung

4	Bekanntgabe von Fraktionsvorsitzenden

5	Breitbandausbau in Bobenheim am Berg a.) Einrichtung der Position eines Breitbandbeauftragten b.) Wahl des Breitbandbeauftragten c.) Vorstellung des Vorschlags der Deutsche Glasfaser für den privatwirtschaftlichen Ausbau in Bobenheim am Berg d.) Aussprache und Abstimmung über den Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsche Glasfaser für den privatwirtschaftlichen Ausbau

6	Prioritätenliste zur Erledigung der dringlichsten Aufgaben hier: Antrag der CDU-Fraktion

7	Erneuerung des Bolzplatz a.) aktueller Status und weitere Vorgehensweise b.) Erörterung der Möglichkeiten einer Finanzierung eines Ausbaus gemäß den Vorschlägen der Arbeitsgruppe Bolzplatz – Antrag der FWG-Fraktion –

8	eLadestation a.) Statusbericht b.) Abstimmung über die weitere Vorgehensweise – Antrag der FWG-Fraktion –

9	Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge hier: Antrag der SPD-Fraktion

10	Gebäudeversicherung Hier: Angebot für eine Elementarversicherung für kommunale Gebäude

11	Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB Hier: Bauantrag zum Neubau von zwei Garagen und einem überdachten Stellplatz sowie zur Nutzungsänderung einer Scheuen, Kleinkarlbacher Straße

12	Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB Hier: Bauantrag zum Ausbau einer Wohnung in Ober- und Dachgeschoss, Dackenheimer Weg

13	Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB Hier: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses, Büschelberg 6

14	Wahl des Landrats / der Landrätin am 08.11.2020 hier: Besetzung des Wahlvorstandes

15	Wahl von Ausschussmitgliedern und Stellvertretern – Anträge der CDU- und der FWG-Fraktion –

16	Verkehrsrechtliche Maßnahme „Kirchenpfad“ hier: Sperrung des Kichenpfades mittels Poller – Beschluss –

17	Verkehrsrechtliche Maßnahme „Hinter den Gärten“ hier: Anordnung eines eingeschränkten Haltverbotes – Kenntnisnahme –

18	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO Hier: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

19	Einwohnerfragestunde

20	Anfragen von Ratsmitgliedern